Einführung in den Fall Srebrenica

Anfang der neunziger Jahre brach im ehemaligen Jugoslawien Krieg aus. Die humanitäre Lage in Ostbosnien, insbesondere in dem Gebiet um die Stadt Srebrenica herum war schlichtweg katastrophal. Im März 1993 machte der UN-General Morillon von UNPROFOR der Bevölkerung der Stadt Srebrenica folgende Zusage: Vous êtes maintenant sous la protection de l'Onu... Je ne vous abandonnerai jamais." (Übersetzung: "Sie stehen jetzt unter dem Schutz der UN... Ich werde Sie nie verlassen.')

Zur Einhaltung dieser Zusage, das Gebiet um die Enklave Srebrenica und die Bevölkerung dort zu schützen, wurden von den Vereinten Nationen einige Resolutionen angenommen. Zur Ausführung dieser Resolutionen baten die Vereinten Nationen die Niederlande, einen militärischen Beitrag zum Schutz der sogenannten Safe Area zu leisten. Dies führte dazu, dass die niederländische Regierung für diese Mission 1994-1995 ein Bataillon (Dutchbat) zur Verfügung stellte.

Nachdem bereits einige Observationsposten von Dutchbat aufgegeben waren, wurde die Enklave Srebrenica Anfang Juli 1995 von bosnisch-serbischen Einheiten (VRS) angegriffen. Die Enklave wurde am 11. Juli 1995 von den VRS-Einheiten eingenommen. Der tragische Tiefpunkt des Falls der Enklave war das anschließende Massaker der VRS von circa 8.000 überwiegend moslemischen Männern. Damit fand in Europa der erste Fall von Völkermord seit dem Zweiten Weltkrieg statt. Es stellte sich heraus, dass das in der Enklave anwesende niederländische Bataillon unter UN-Mandat nicht in der Lage war, die Enklave zu halten und die im Lager und im Umkreis des Lagers von Dutchbat III anwesenden Zehntausende von Flüchtlingen gegen die VRS zu schützen.

Inzwischen haben sich circa 6.000 Hinterbliebene der Opfer des Falls der Enklave Srebrenica zu einer Gruppe zusammengeschlossen. Diese Gruppe von Hinterbliebenen ist auch bekannt unter dem Namen 'die Mütter von Srebrenica'. Die Hinterbliebenen sind der Auffassung, dass der niederländische Staat und die Vereinten Nationen mitverantwortlich für den Fall der Enklave sind und damit für den Tod ihrer Angehörigen und dem sich daraus ergebenden Schaden haften. Van Diepen van der Kroef wurde beauftragt, im Namen von 6.000 Hinterbliebenen in den Niederlanden ein Gerichtsverfahren gegen den niederländischen Staat und die Vereinten Nationen anhängig zu machen.

An dieser Sache hat ein Team von insgesamt 14 Rechtsanwälten aus den Niederlanden und Bosnien-Herzegowina und eine Gruppe von Beratern gearbeitet. Das internationale Team wird geleitet von Marco R. Gerritsen und Axel Hagedorn.

Van Diepen Van der Kroef Advocaten ist davon überzeugt, dass in diesem besonderen Fall die öffentliche Meinung mit den Tatsachen und Hintergründen vertraut sein muss, um sich ein zutreffendes Bild von diesem Prozess machen zu können. Aus gesellschaftspolitischen Gründen wollen wir eine öffentliche Diskussion in dieser Angelegenheit fördern und verhindern, dass der Völkermord von Srebrenica aus dem gesellschaftlichen Bewusstsein verdrängt wird. Ausnahmsweise veröffentlichen wir darum hier unsere Pressemitteilungen, wichtige Verfahrensunterlagen und eine Auswahl relevanter Medienberichte.